Die Vereinten Nationen: Spielball der Mächtigen oder Garant für Frieden?
Gliederung 1. Was sind die Vereinten Nationen? 2. Geschichte der Vereinten Nationen 3. Ziele der Vereinten Nationen 4. Grundsätze der Vereinten Nationen 5. Erfolge der Vereinten Nationen 6. Struktur der Vereinten Nationen 7. Die Vereinten Nationen in der Kritik 8. Abschließendes Urteil: UN – Garant für Frieden oder doch Spielball der Mächtigen?
1. Was sind die Vereinten Nationen? Bei den Vereinten Nationen handelt es sich um einen zwischenstaatlichen Zusammenschluss, der sich vor allem die Sicherung des Weltfriedens zum Ziel gesetzt hat. Mit gegenwärtig 191 Mitgliedsstaaten1 (Nicht-Mitglieder sind z.B. der Vatikan und die nicht von allen Ländern anerkannten Staaten, wie zum Beispiel die Sahara) umfassen die Vereinten Nationen nahezu alle Länder der Erde und somit auch die verschiedensten Kulturen und Religionen. International spricht man nicht von den Vereinten Nationen, sondern von der UN (United Nations Organisation), im deutschen Sprachgebrauch ist auch oft die Rede von der „UNO“. Der Hauptsitz der UN befindet sich in New York, weitere Sitze sind in Genf, Wien und Nairobi zu finden, während man hingegen den Internationalen Gerichtshof in Den Haag antrifft. Der Kopf der Organisation wird vom Generalsekretär gebildet. Derzeitig begleitet dieses Amt der aus Ghana stammende KOFI ANNAN4 (voraussichtlich bis 2006). KOFI ANNAN 2. Geschichte der Vereinten Nationen Zur Geschichte der UN soll lediglich gesagt werden, dass diese Organisation quasi die Fortsetzung des am 28.04.1919 gegründeten Völkerbundes2 darstellt. Gegründet wurde die UN offiziell am 26.06.1945, indem sich die 51 Gründungsmitglieder mit ihrer Unterschrift gemeinsam zur so genannten Charta3 bekannten (Polen unterzeichnete nachträglich). Die BRD und die DDR traten am 18.09.1973 bei, wobei die DDR nach der Wiedervereinigung als Mitglied ausschied. Als bislang letzte Nationen sind im September 2002 die Schweiz und Timor der UN beigetreten.
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Eine komplette Liste aller Mitglieder zu finden unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Mitgliedstaaten_der_Vereinten_Nationen 2 Siehe hierzu: http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerbund 3 Eine Art Grundgesetz der Vereinten Nationen, nähere Infos unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Charta_der_Vereinten_Nationen 4 Mehr zu KOFI ANNAN unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Kofi_Annan
3. Ziele der Vereinten Nationen 1. Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. 2. Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen auf der Grundlage der Achtung von Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker. 3. Internationale Zusammenarbeit bei der Lösung internationaler Probleme wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Art und bei der Förderung der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheit. 4. Gestaltung der Vereinten Nationen zu einem Zentrum, das die Maßnahmen der Nationen zur Verwirklichung dieser gemeinsamen Ziele koordiniert. [5]
4. Grundsätze der Vereinten Nationen 1. Die Organisation beruht auf der souveränen Gleichheit aller Mitglieder. 2. Alle Mitglieder erfüllen nach Treu und Glauben die Pflichten, die ihnen die Charta auferlegt. 3. Alle Mitglieder regeln ihre internationalen Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln ohne Gefährdung des Weltfriedens. 4. Alle Mitglieder enthalten sich der Gewaltanwendung oder Gewaltdrohung gegen die territorialen Unversehrtheit oder politische Unabhängigkeit anderer Staaten. 5. Alle Mitglieder unterstützen die Vereinten Nationen bei Aktionen, die sie im Einklang mit den Zielen der Charta unternehmen. 6. Von Staaten, die nicht Mitglieder der Vereinten Nationen sind, wird erwartet, dass sie nach diesen Grundsätzen handeln, soweit dies für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlich ist. 7. Die Vereinten Nationen befolgen den Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates. [5]
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ADAC-Verlag GmbH München 2000, Seite 265 ISBN: 3-87003-880-2
5. Erfolge der Vereinten Nationen Viele ihrer Ziele haben die Vereinten Nationen bereits erreicht, so zum Beispiel •
Ausarbeitung der Menschenrechte 1948
•
Ausrotten oder Eindämmen von Krankheiten (Pocken)
•
Das Welternährungsprogramm der UNO stellt jährlich mehr als die Hälfte der weltweit geleisteten Nahrungsmittelhilfe bereit
•
Sie sorgt für Schutz von Flüchtlingen
•
Sie bilden Minensucher aus, zum Beispiel gibt es in Afghanistan zehn Millionen verlegte Minen
•
70 Prozent der Aktivitäten der UNO erstrecken sich auf die Bereiche Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe. [6]
6. Struktur der Vereinten Nationen
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http://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen
Generalversammlung: Die Generalversammlung ist eine Vollversammlung aller Mitgliedsstaaten, wobei jedes Land bei Abstimmungen nach Artikel 18 der UN-Charta genau eine Stimme besitzt. Die Generalversammlung darf über jedes Thema tagen, so lange sich der Sicherheitsrat nicht mit diesem Thema auseinandersetzt (Artikel 10). Eine der wichtigsten Aufgaben ist die Überprüfung des Haushaltsplanes, wobei man auch über viele andere Resolutionen berät und diese auf Empfehlung annimmt. Von der Generalversammlung stammende Resolutionen sind im Gegensatz zu den im
Sicherheitsrat
völkerrechtlich
nicht
bindend.
Die
Stellung
der
Generalversammlung ist alles in allem bei weitem nicht so stark, wie man annehmen könnte oder sollte. Sicherheitsrat: Hierbei handelt es sich zweifelsohne um das mächtigste Organ der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat setzt sich aus den fünf ständigen Mitgliedern China, USA, Russland, Großbritannien, und Frankreich und zehn nichtständigen Mitgliedern zusammen, von denen jeweils fünf jedes Jahr für die Dauer von zwei Jahren gewählt werden. Beschlüsse kommen nur zustande, wenn sich mindestens neun Mitglieder für einen Beschluss stimmen, wobei die fünf ständigen Mitglieder in jedem Falle einverstanden sein müssen. Sollte dies nicht der Fall sein, so können die ständigen Mitglieder von ihrem Veto-Recht Gebrauch machen. Dem Sicherheitsrat unterliegt nach Artikel 24 die Hauptaufgabe für die Bewahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Sekretariat: Das UN-Sekretariat hat seinen Hauptsitz in New York und jeweils Nebensitze in Genf, Wien und Nairobi. Seine Aufgabe ist es, die UN-Organe bei organisatorischen Angelegenheiten zu unterstützen, Konferenzen anzusetzen und den Haushaltsplan aufzustellen. Der für fünf Jahre gewählte Generalsekretär bildet den Kopf der Vereinten Nationen und gilt als der wichtigste Repräsentant. Internationaler Gerichtshof: Der Sitz des Internationalen Gerichtshofes befindet sich in Den Haag. Die 15 Richter müssen aus 15 unterschiedlichen Nationen stammen. Alle drei Jahre werden fünf neue Richter gemeinsam von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat gewählt, wobei Wiederwahlen möglich sind. Nur Staaten können sich an den Internationalen Gerichtshof wenden, die Richter müssen hierbei selbstverständlich neutral bleiben und dürfen nicht im Interesse ihres Landes urteilen.
Wirtschafts- und Sozialrat: „Zusammen mit der UN-Generalversammlung engagiert sich der Wirtschafts- und Sozialrat auf wirtschaftlichen und sozialen Gebieten. Konkrete Aufgaben sind zum Beispiel die Hebung des allgemeinen Lebensstandards in der Welt und die Förderung der Menschenrechte. Entsprechend seiner Aufgaben sind die Sitze im Rat verteilt, so dass die Entwicklungsländer mit überproportional vielen Sitzen vertreten sind. 14 Mitglieder vertreten die afrikanische, 11 die asiatische,
6
die
osteuropäische,
10
die
lateinamerikanisch-karibische
Regionalgruppe und 13 die Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten. Jedes Jahr werden 1/3 der 54 Mitglieder für eine Amtszeit von 3 Jahren neu gewählt, wobei eine unmittelbare Wiederwahl nicht ausgeschlossen wird. Der Präsident des Wirtschafts- und Sozialrates wird jährlich mit der einfache Mehrheit unter den Mitgliedern gewählt. Der Rat trifft jedes Jahr im Juli abwechselnd in New York und Genf zusammen.“ [7] Insgesamt verzeichnet die UN weitere 22 Nebenorgane bzw. 16 zwischenstaatliche Sonder-Organisationen, wobei einige davon schon älter als die Vereinten Nationen selbst sind. Die bekanntesten Organisationen sind hierbei wohl das Kinderhilfswerk UNICEF und UNESCO, die Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Ebenfalls
bekannt
(Welternährungsprogramm),
sind
UNEP UNDP
(Umweltorganisation), (Entwicklungsprogramm),
WFP WHO
(Weltgesundheitsorganisation), IAO (Internationale Arbeiterorganisation) oder vom IWF (Internationaler Währungsfond) gehört. 7. Die Vereinten Nationen in der Kritik Auch wenn die UN international anerkannt ist, so muss sie doch in vielen Bereichen Kritik einstecken. Die Effizienz der Vereinten Nationen leidet zum einen unter den zahlreichen Organen, Nebenorganen und Unterorganisationen, da viele Arbeiten doppelt und dreifach erledigt werden, vor allem aber unter den Blockaden – insbesondere von den ständigen Mitgliedern – im Sicherheitsrat. Durch das VetoRecht der ständigen Mitglieder können teilweise selbst Resolutionen mit 14:1 Stimmen nicht beschlossen werden. Gerade die diversen staatlichen Beziehungen untereinander erschweren die Findung eines Konsenses. So bleiben Israel ___________________________________________________________________ 7
http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Wirtschafts-_und_Sozialrat
beispielsweise immer wieder Sanktionen erspart, da die USA bei derartigen Anträgen ihr Veto einlegen. Befinden sich arabische Staaten im Sicherheitsrat, so werden im Umkehrschluss Anträge zu Gunsten von Israel blockiert. Vor allem stellt sich aber die Frage, wie viel Macht die nichtständigen Mitglieder eigentlich besitzen. Denkt man genauer darüber nach, so muss man leider sagen, nicht viel. Sie dürfen im Konzert der Großen zwar mitspielen, doch im Grunde genommen müssen sie sich mit der zweiten Geige begnügen. Von vielen Seiten wird auch bemängelt, dass beispielsweise Frankreich mit 60 Millionen Einwohnern einen ständigen Sitz im UNSicherheitsrat haben, Staaten mit weit mehr Einwohnern jedoch nicht, genauso wenig
Vorreiterländer
wie
Deutschland
und
Japan.
Eine
Änderung
der
Machtverhältnisse ist allerdings so lange ausgeschlossen, bis Änderungen per Antrag beschlossen werden. Da die jetzigen ständigen Mitglieder dann allerdings an Macht einbüßen würden, wird es wohl nie zu einem derartigen Beschluss kommen. Des Weiteren muss man sagen, dass die Vereinten Nationen nur bedingt ernst genommen werden. Werden Resolutionen nicht beachtet, so hat dies in den seltensten Fällen Konsequenzen zu Folge. Dies hängt unter anderem auch damit zusammen, dass man von einigen Ländern zu abhängig ist. So können die USA im Prinzip schalten und walten wie sie wollen, es wird wohl oder übel geduldet. Einen schwerwiegenden Kritikpunkt bringt auch die UN-Charta mit sich. Schenkt man den Informationen aus dem Internet Glauben, so handelt es sich hierbei um ein Dokument,
welches
überaus
unpräzise
formuliert
ist
und
somit
viel
Interpretationsspielraum offen lässt. Dies geht sogar so weit, dass sich die Charta in vielen Fällen selbst widerspricht, teilweise sogar in essentiellen Dingen. Es ist kaum anzunehmen, dass man bei einer konkreten Charta einen Bund schließen könnte, dem 191 Mitgliedsstaaten angehören. Insofern kann man vermuten, dass die Charta bewusst viele Fragen offen lässt. Als letzter Kritikpunkt sei noch die öffentliche Transparenz genannt. Sind wir ehrlich, so bekommen wir von den Vereinten Nationen nahezu nichts mit. KOFI ANNAN ist uns ein Begriff, ansonsten wissen wir jedoch reichlich wenig über die UN. So ist es fast unmöglich aufgrund der Medien ein Urteil über die UN zu fällen, dazu bedarf erst einmal einer gründlichen Recherche. Wir wissen weder Bescheid was genau in der Charta steht noch haben wir Durchblick, was die einzelnen Resolutionen anbelangt. Wenn die Vereinten Nationen ernster genommen werden wollen, so muss die Arbeit in Zukunft deutlich transparenter erfolgen und nicht hinter verschlossenen Türen.
8. Abschließendes Urteil: UN – Garant für Frieden oder doch Spielball der Mächtigen? Betrachten wir diese Fragestellung, so sollten wir sie vielleicht besser in zwei Fragen zerlegen. Selbst wenn die Vereinten Nationen ein Spielball der Mächtigen wären, so schließt das nicht zwangsläufig aus, dass sie nicht gleichzeitig den Frieden sichern. Denken wir uns das „oder“ also besser zunächst einmal weg. Die erstere der beiden Fragen, nämlich ob die UN ein Garant für Friede sei, lässt sich nur sehr schwer beantworten. Fakt ist, dass es zumindest seit Bestehen der UN keinen Weltkrieg mehr gegeben hat. Fakt ist auch, dass die UN in vielen Krisengebieten Frieden gestiftet hat. Ob wir aber auch ohne die Vereinten Nationen einen Weltfrieden hätten bzw. wie sehr diese Organisation zu einem solchen beiträgt, können wir nicht mit Bestimmtheit sagen. Wir erachten die Vereinten Nationen in dieser Hinsicht
zumindest als hilfreich, doch von einem Garant für Frieden zu
sprechen, wäre wohl zu hoch gegriffen, da die Super-Mächte wie die USA im Zweifelsfalle doch machen, was sie wollen. Die Vereinten Nationen als Spielball der Mächtigen zu bezeichnen, ist ziemlich hart formuliert, doch völlig abzuweisen ist dieser Vorwurf nicht. Gerade im Sicherheitsrat kann es viel zu leicht zu Missbräuchen kommen, ein einfaches Veto genügt hierbei den ständigen Mitgliedern. Allerdings sollte ein jeder sich selbst einmal überlegen, ob er sich im Ernstfall lieber von einer starken Industrienation verteidigen lässt oder von einem bevölkerungsreichen Land wie Indien. Insofern sehen wir die Machtverteilung als solche vielleicht als ungerecht, aber dennoch für sinnvoll an, sodass es letztlich nur an gewissen Details hadert, die auf diverse Schwächen der Charta zurückzuführen sind. Auch unser Kurs ließ andeuten, dass es niemanden gibt, der voll und ganz für die UN ist noch gibt es Leute, die voll und ganz gegen die UN sind. Dies ist aber auch bei einer solch komplexen Organisation nicht anders zu erwarten. Positiv sind natürlich die Friedensbemühungen zu sehen, wobei man sich als Deutscher fragen muss, ob Deutschland von der UN tatsächlich profitiert oder ob man nur einer der großen Geber ist. Dass man kein endgültiges Urteil treffen kann, liegt im Endeffekt wohl auch an der mangelnden Transparenz der UN-Arbeit. Alles in allem wird die UN als solches aber akzeptiert.