Globale politische Strukturen und Prozesse UNO- Entstehung nach dem 2. Weltkrieg Friedenssicherung Hauptorgane der UNO 1.Die Generalversammlung Generalversammlung besteht aus Regierungsvertretern aller UN-Länder UN- Länder Beschlüsse mit einfacher Mehrheit Kontrolle über den Haushalt kann Empfehlungen geben 2.Der Sicherheitsrat besteht aus 5 ständigen Mitglieder, die ein Veto-Recht Veto- Recht besitzen und 10 nichtständigen Mitgliedern, welche alle 2 Jahre von der GV gewählt werden die Hauptverantwortung ist Wahrung des Weltfriedens und der int. Sicherheit ihre Beschlüsse sind bindend und durchsetzbar, wenn 9 Mitglieder zustimmen und alle 5 ständigen Mitglieder darunter sind Veto-Recht Kritik = ständige Mitglieder können dank ihres Veto-Rechts wichtige Entscheidungen blockieren aus eigen Interesse ( wie Russland und China im Fall Syrien ) 3.Der Wirtschafts- und Sozialrat ist mit der GV für die Zusammenarbeit der Staaten zuständig koordiniert die Zusammenarbeit der Nationen durch Sonderorganisationen Sonderorganisationen 4.Der Generalsekretär Spitze der Verwaltung und des UN- Sekretariat wird von der Volksversammlung auf Vorschlag des SR für 5 Jahre gewählt Administrative Aufgaben kann Probleme ansprechen und die Aufmerksamkeit der SR lenken 5. internationaler Gerichtshof besteht aus 15 Richtern aus 15 verschiedenen Ländern vertreten wichtigste Kulturkreise und Rechtssysteme Hauptsprechorgan Hauptsprech organ der UN mit Sitz In den Haag Aufgaben: verbindlich über zwischenstaatliche zwischenstaatliche Streitigkeiten zu entscheiden und für die UN Rechtsgutachten Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen v ölkerrechtlichen Staaten zu stellen Machtfaktoren militärische Machtmittel (Qualität, Quantität) ökonomische-technologische ökonomische-technologische Produktionskraft innerstaatliche Zustimmung der Opposition außenpolitisches außenpolitisches Geschick
Ziele der UNO Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit freundschaftliche Zusammenarbeit Zusammenarbeit auf der Achtung Achtung der Gleichberechtigung Gleichberechtigung zur Friedenssicherung Friedenssicherung fördern internationale Zusammenarbeit Zusammenarbeit fördern, um wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen
Grundsätze der UNO souveräne Gleichheit aller Mitgliedsstaaten
friedliche Beilegung von Streitigkeiten Gewaltverbot, außer bei Verteidigung Beistandspflicht gegenüber der UNO Verbot der Einmischung (innerstaatlicher Konflikt)
Resolution sind Beschlüsse der Vereinten Nationen, die das Ergebnis einer Aussprache bestimmter Hauptorgane schriftlich festlegen. Sie enthalten Bewertungen und Forderungen, die sich auf Interpretationen beziehungsweise den Wortlaut der UN-Charta beziehen. Das Problem ist, dass die Resolutionen nur Richtlinien sind und die Staaten sich nicht zwingend daran halten müssen.
Sicherheitsrat – Friedenskonzept Das Friedenskonzept des SR heißt Peace Building und wird bei Bedrohung des Weltfriedens eingesetzt, z.B. durch zwischenstaatliche Streitigkeiten. Das Konzept lässt sich nochmals in 2 Punkte unterteilen: Peace Keeping und Peace Enforcement. Peace Keeping – friedenserhaltende Mission Einsatz von Blauhelmen (Zustimmung von Konfliktparteien erforderlich ) = z.B.Überwachung von Waffenstillstandsabkommen, Wahlen keine Gewalt außer zur Selbstverteidigung (Beobachtermission) Peace Enforcement – friedenserzwingende Mission Konfliktparteien werden zum Waffenstillstand aufgefordert UN kann in die Souveränität der Staaten eingreifen und alle dipl. Beziehungen zu den Konfliktstaaten werden beendet (Handelsblockade), See-, Luftverkehre werden blockiert Letzter Ausweg : militärische Maßnahmen, d.h. offene Gewalt um den Frieden wieder herzustellen
Menschenrechte Menschenrechte sind Rechte, die jedem gleichermaßen zu stehen. Alle Menschen sind aufgrund ihres Menschenseins mit den gleichen Rechten ausgestattet. Merkmale Universalität: Allgemeingültigkeit, jeder Mensch ist dazu verpflichtet die Menschenrechte seiner Mitmenschen zu respektieren. Egalität: Gleichheit, das heißt jeder Mensch ist vom Gesetz gleich und abhängig von seiner Herkunft, Geschlecht oder Behinderung gleichberechtigt (Chancengleichheit ) Unteilbarkeit: Menschenrechte müssen in ihrer Gesamtheit verwirklicht sein, d.h. eine Umsetzung der Freiheitsrechte ist nicht möglich, wenn das Recht auf Nahrung verweigert wird. Gruppen der Menschenrechte: -Persönlichkeitsrecht: Rechte, die dem Schutz der Persönlichkeit vor Eingriffen in deren Lebens- und Freiheitsbereich dient -politische und zivile Rechte: Meinungs- und Pressefreiheit, garantiert, dass jeder Mensch ungehindert am politischen Leben innerhalb seiner Gemeinschaft teilnehmen kann, ohne Angst vor ungerechtfertigter Bestrafung haben zu müssen
Modelle der int. Beziehungen Realistisches Prinzip Souveränität der Einzelstaaten ( kein überstaatliches Organ, welches die Souveränität der Staaten einschränkt) Staat vertritt eigene Interessen und versucht diese durchzusetzen (z.B. durch Gewalt) Abschreckung durch Hochrüstung ( negativer Krieg- Kalter Krieg ) Hegemonistisches s Prinzip eine dominierende Macht , die int. Beziehungen durch Stabilität und Frieden ordnet Macht wird durch Militärmacht, Welthandel und Weltwirtschaftsleistung gekennzeichnet Idealistisches Prinzip Voraussetzung: positiver Wille der Menschen und der Staaten zum Frieden Indikatoren Interessenskonflikte werden durch Kompromisse gelöst, int. Organisationen, Staatengemeinschaft die friedliche Konfliktlösung ermöglichen setzt auf die Kooperation der Staaten sowie auf das überstaatliche Völkerrecht
Europäische Union Entstehungsgründe Wunsch nach Freiheit und Mobilität. Freier Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr Wunsch nach Sicherheit und Frieden Gemeinsame Macht: größere politische und wirtschaftliche Macht der EU als Gegengewicht zur USA, China und Indien
Organe der EU EU-Parlament vertritt die Bürger der EU und die Abgeordneten werden direkt von ihnen gewählt(5jahre) hat Zustimmungsrecht bei der Wahl des Kommissionspräsidenten kann seid Lissabon Vertrag der Kommission ein Gesetz vorschlagen Kontrolliert Exekutive –> Kommission und Rat Beschließt gemeinsam mit EU-Rat Gesetze EU-Kommission Eigentliches Machtzentrum der EU supranationales Organ (überstaatlich) und besteht aus 27 Mitglieder der MS besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung ( nur sie kann Gesetze vorschlagen) Hüterin der Verträge : achtet darauf, dass MS ihre Verpflichtungen (EU-Vertrag) einhalten Rat der EU (Ministerrat) vertritt die Staaten der Europäischen Union und besteht aus nationalen Ministern aller MS Rechtssetzung der EU zusammen mit dem EU Parlament genehmigt von Europäischer Kommission vorgeschlagene EU-Haushalte (in Zusammenarbeit mit EU-Parlament) entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU Beschlüsse werden mit qualifizierter Mehrheit(3/4 Mehrheit) gefasst (Je größer die Einwohnerzahl eines Landes ist, desto mehr Stimmen hat es)
EU-Rechnungshof besteht aus 27 Rechnungsprüfern aus jeweils einem MS, welche durch den Rat gewählt werden Prüfung der Haushaltsführung der EU 8 ob es ordnungsgemäß, sparsam, rechtmäßig und wirtschaftlich effektiv ist) EU-Gerichtshof(Judikative) besteht aus je einem Richter pro MS (für 6 Jahre) und 8-9 Generalanwälten ist für die Auslegung der EU-Rechts zuständig (Urteile zu Verträgen und zu Rechtsakten der Gemeinschaften) entscheidet bei Rechtsstreitigkeiten zwischen den MS
Gesetzgebung
Legitimation der Gesetzgebung 1. + -Ohne Parlaments Zustimmung wird kein Gesetz verabschiedet -Parlament kann Gesetzesvorschläge machen -Rat und Kommission sind aus demokratisch gewählten Gremien entstanden Demokratiedefizit
Nirgendwo gibt es so viele Institutionen bezüglich der Gesetzesfindung Starke Macht der beiden Räte, Parlament hat kein Initiativrecht Nur das Parlament wird direkt vom Volk gewählt Exekutivföderalismus, da Ministerrat in der EU die Legislative sein soll, doch die Abgeordneten gehören in ihrer Nation zur Exekutive begrenzte legislative Funktionen
Kovergenzkriterien (Vertrag von Maastricht um den Euro einzuführen)
Nettoverschuldung höchstens 3% des BIP Gesamtverschuldung höchstens 60% des BIP Inflationsrate darf nicht über der der 3 Preisstabilsten Staaten des Vorjahres liegen →Euro macht besseren Handel möglich und ist ein wichtiger Integrationsschritt
Integrationsmodelle Bundesstaat- Vereinigte Staaten von Europa Ziel: Sicherung von Frieden und Demokratie durch Einschränkung nationalstaatlicher Einflüsse oder Machtansprüche Supranationalität: Nationalstaat gibt Teilsouveränität ab und die europäische Ebene fällt Entscheidungen, die für den Nationalstaat gültig sind (z.B. Gesetzgebung)
Staatenbund- Europa der Nationen Sicherung von Frieden, Demokratie durch Machterhalt und Souveränität, Zusammenschluss zur Koordinierung nationaler Interessen Intergouvernemental: Nationalstaat behält Souveränität und arbeitet mit andere Staaten, um Probleme zu lösen (neue Regeln erfordern Einstimmigkeit) (z.B. Im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik GASP)
Staatenverbund- politische Union Mitte zwischen den anderen Leitmodellen Sicherung von Frieden, Demokratie durch Vergemeinschaftung von Politikbereichen Staaten arbeiten enger zusammen als in einem Staatenbund, aber im Gegensatz zum Bundesstaat behalten sie ihre Souveränität, da es Politikbereiche gibt, welche auf supranationaler Ebene entschieden werden und welche bei denen Nationalstaaten komplett alleine entscheiden.
Integrationstheorien Föderalismus Staatliche Aufgaben werden zwischen Gesamtstaat und Einzelstaat aufgeteilt, so dass Beide für bestimmte Aufgaben zuständig sind (z.B. Deutschland: Bundesländer sind verantwortlich für ihre Schulsysteme) Beschränkung der politischen Macht durch die Aufteilung Minderheitenschutz: z.B. wenn diese im Gesamtstaat eine Minderheit bilden, können sie im Teilstaat eine Mehrheit bilden bessere Integration Intergouvernementalismus Prinzip der Regierungszusammenarbeit zwischen Staaten innerhalb einer Organisation Entscheidungen erfordern Einstimmigkeit, jeder Staat behält Souveränität Neofunktionalismus liegt zwischen dem Föderalismus und Intergouvernementalismus
Bundesstaat-Föderalismus Staatenbund-Intergouvernementalismus Staatenverbund-Neofunktionalismus
Folgen einer fortschreitenden Erweiterung der EU (z.B. Türkei; Ukraine): neue Arbeitskräfte = + für Länder, die Arbeiter brauchen und – für Länder, die keine Arbeiter brauchen, da neue Arbeiter für weniger arbeiten würden
+neue wirtschaftliche Vernetzung, mehr Handel möglich – höhere Kosten für reichere MS, da diese die ärmeren unterstützen müssen Demokratisierung, Friedenssicherung Naher Osten, Türkei
Vertrag von Lissabon (Reformvertrag) Ziele Demokratisches und transparentes Europa stärkeres EU Parlament (Kompetenzerweiterung bei Gesetzgebung, Haushalt) ) Subsidiaritätsprinzip Einbeziehung der nat. Parlamente) Effizientes Europa schnelle Entscheidungsfindung Entscheidungen werden nun mit doppelter Mehrheit getroffen (55% der MS und 65% EU Bevölkerung müssen zustimmen) Verbesserung der Lebensbedingungen Handlungsfähigkeit der EU wird erweitert (In Bereichen : Freiheit, Sicherheit und Recht) Europa der Rechte und Werte der Freiheit, Solidarität und Sicherheit Freiheiten der EU-Bürger garantiert und stärkt die 4 Grundfreiheiten Solidarität zwischen MS EU und MS sollen solidarisch Handeln bei Terroranschlägen Europa als Global Player Hoher Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik ist Vizepräsident der Kommission und verfügt über eigenen Dienst
ESM-Finanzorganisation Europäische Stabilitätsmechanismus, der als Euro-Rettungsschirm EFSF ablöst, soll die Euro-Zone schützen und verhindern dass Staaten sich mit hohen Zinsen Geld leihen und mehr Schulden machen stellt den Staaten Geld zu Verfügung Der Gouverneursrat entscheidet, ob eine Gefahr für die Finanzstabilität besteht und ob dem Staat geholfen wird strikte Haushaltsregeln ESM kann bis zu 500 Milliarden ausleihen ( benötigt 700 M. Stammkapital = 80 M. eingezahltes und 620 M. abrufbares ) Je höher der Anteil des Kapitals eines Staates in der EZB gezeichnet ist, desto mehr muss er einzahlen.
UN-Syrieneingriff +
Leid muss gestoppt werden und negativer Frieden ist besser als garkeiner (Schutzverantwortung) In Libyen wurde auch angegriffen (sonst wären mehr Menschen gestorben) Zumindest Eingreifen ohne Gewalt (See-Luftblockaden, diplomatische Beziehungen beenden, Blauhelmeinsatz)
keine rechtliche Legitimation und Gefahr einer hohen Zahl an Zivilopfern Erfolgsaussichten? Nur ein negativer Frieden Was kommt danach? Probleme durch die Übernahme von Islamisten
Afghanistan eingriff
Vernetzte Sicherheit: Multinationales Zusammenwirken, um die gesellschaftlichen, ökonomischen und kulturellen Bedingungen zu sichern und zu berücksichtigen. Dabei wird Sicherheit nicht nur durch militärische Streitkräfte, sondern auch durch nicht-militärische Maßnahmen, wie z.B Aufbauhilfe geschaffen.
Umweltpolitik der EU Klimapolitik/ Ziele der EU: - Erhaltung und Schutz der Umwelt und Verbesserung der Qualität - Schutz der menschlichen Gesundheit - Rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen - Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler/globaler Umweltprobleme Grundsätze: - Vorbeugeprinzip: Umweltbelastung mit präventiven Maßnahmen begegnen um Umweltschäden zu verhindern und nicht erst zu bekämpfen - Ursprungsprinzip: Umweltbeeinträchtigung an der Stelle bekämpft an der sie entsteht - Verursacherprinzip: Verursacher des Schadens muss Kosten der Beseitigung tragen kosten können vom Verursacher durch Steuern verteilt werden - EU muss nachweisen das sie besser in der Lage sind, als der Betroffene Staat, das Problem zu lösen - EU als Vertreter bei Weltklimakonferenzen Instrumente der EU-Umweltpolitik: - Gesetzliche Regelung: gemeinschaftsweite Normen, Umweltstandards (z.B. Verordnungen, Richtlinien für Trinkwasserqualität ) - Finanzielle Hilfe: 1992 Life-Programm Finanzierung von Umweltmaßnahmen z.B. Umweltfreundliche Technologien - Marktorientierte Instrumente: Umweltgerechtes Verhalten fördern durch Steuermaßnahmen, Auszeichnungen,… - Begleitende Instrumente: Förderung wissenschaftlicher Forschung
Gesellschaftsstrukturen und sozialer Wandel Soziale Ungleichheit Als soziale Ungleichheit bezeichnet man nicht absolut gleich, systematisch verteilte, vorteilhafte oder nachteilige Lebensbedingungen der Menschen, die ihnen aufgrund ihrer Position im gesellschaftlichen Beziehungsgefüge zukommen. Ursachen -soziale Differenzierung vertikale D. = Machtstruktur
horizontale D. = Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit räumliche D. = Wohnort ( kulturelle und wirtschaftliche Unterschiede zwischen Stadt-Land) funktionale D. = Herausbildung sozialer Positionen oder Institutionen
Determinanten Soziale Merkmale der Menschen( Beruf, Geschlecht usw.), die eine Besser bzw. Schlechterstellung in der Gesellschaft nach sich ziehen, sodass eine Chancenungleichheit zwischen den Trägern der Determinanten herrscht. Dimensionen materieller Wohlstand = Einkommen, Vermögen, Armut und deren Verteilung Machtverhältnisse = Einfluss und Herkunft der Machteliten ( Wohlhabendere haben in der Gesellschaft mehr zu sagen als andere ) Bildung = soziale Herkunft der Schüler , sodass eine Chancenungleichheit besteht Prestige = Berufsansehen (z.B. dass ein Arzt mehr Ansehen hat als ein Bauarbeiter )
Leistungsgerechtigkeit: Die Vorstellung einer Gerechtigkeit davon, dass das Einkommen einer Person der Marktleistung für Andere entsprechen soll. (erfüllt) weitgehend Bedarfsgerechtigkeit: die Vorstellung einer Gerechtigkeit davon, dass beim Einkommen einer Person ihren körperlichen Einschränkungen Rechnung getragen werden soll.(nicht erfüllt) Chancengleichheit das Recht auf eine gerechte Verteilung von Zugangs- und Lebenschancen. Dazu gehört insbesondere das Verbot von Diskriminierung beispielsweise aufgrund von Determinanten. Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland Einkommensverteilung Indikator : Netto-Haushaltseinkommen (Löhne, Mieteinnahmen, Kindergeld usw.) Pro-Kopf-Nettohaushaltseinkommen ( Nettohaushaltseinkommen durch die Mitglieder der Familie , geringe Aussagekraft aufgrund von Kindern) Nettoäquivalenzeinkommen (bedarfsgewichtetes Pro-Kopf-Einkommen je Haushaltsmitglied) Bei einem Haushalt mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern unter 14 Jahren ergibt sic h eine Äquivalenz
größe von 2,1 (= 1,0 + 0,5 + 0,3 + 0,3). Beträgt das Haus haltsnettoeinkommen beispielsweise 2 100 Euro monatlich, dann beläuft sich das Nettoäquivalenzeinkommen für jede einzelne Person in diesem Haushalt auf 1 000 Euro (= 2 100 E uro dividiert durch 2,1) pro Monat.
Gini-Koeffizient ( Maß der relativen Ungleichheit und kann einen Wert zwischen 0 und 1 annehmen, 0=Gleichverteilung – 1= gesamtes Einkommen auf eine Person, d.h. je höher der G.K ist ,desto höher ist die Ungleichverteilung) Lorenzkurve ( Die Lorenzkurve veranschaulicht, wie viel % der Einkommensempfänger in einer Volkswirtschaft wie viel % des Volkseinkommens verdienen, je weiter sich die Kurve nach unten wölbt, desto ungleicher ist die Einkommensverteilung )
Vermögensarten Gebrauchsvermögen: Möbel, Auto, Schmuck alles was ein priv. Haushalt besitzt Bruttogeldvermögen: Bargeld, Bankguthaben, Wertpapiere, Sparbücher usw.
Grundhausvermögen: Immobilienvermögen, Haus, Eigentumswohnung Beteiligung an Unternehmen : Aktien
Vermögensfunktionen Machtfunktion: politische Macht durch Anteile oder Besitz von unternehmen Einkommenserzielungsfunktion: Vermögen in einer Bank anlegen und Zinsen beziehen Nutzungsfunktion: Sachvermögen selbst nutzen Sicherungsfunktion: Verbrauch oder Vererbung Soziale Platzierungs- und Statushaltungsfunktion : Statuserhalt der Kinder in der gesellschaftlichen Hierarchie Leute mit mehr Einkommen haben auch mehr Vermögen, da sie mehr zum Sparen übrig haben, sodass ihr Vermögen immer größer wird.
Sozialstaat Deutschland -Bürgern ein Existenzminimum und Chancengleichheit zuzusichern. -Menschen in Notlagen zu helfen und diesen Notlagen aktiv vorzubeugen. -Bürger haben Pflichtversicherung müssen gegen bestimmte Risiken versichert sein. Dabei gilt das Solidaritätsprinzip (alle zahlen in die Versicherung ein (auch wenn sie keine Leistung in Anspruch nehmen), sodass diejenigen, die mehr Leistung brauchen, durch die anderen abgesichert sind.) Leistungen Fürsorgeprinzip - Hilfe für bedürftige Bürger (Hartz IV, Wohngeld ) Versorgungsprinzip - für Bürger, die entweder Opfer oder besondere Leistungen für die Gemeinschaft erbracht haben ( Kindergeld, Entschädigung für Familien der Kriegsopfer ) Versicherungsprinzip – Vorsorge für Einkommensausfall durch Alter, Behinderung, Arbeitslosigkeit etc. ( ALG I, Rentenversicherung)
Armut in Deutschland - absolute Armut : unmittelbare Gefahr des Verhungerns/ körperlichen Verfalls (nicht in D.) - relative Armut : Menschen, die über so geringe Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweise ausgeschlossen werden, die in dem jeweiligen Land als Minimum angesehen wird
Abstufungen der Armut bei der relativen Armutsgrenze o Strenge Armut = weniger als 40% o Armut =weniger als 50% o Niedrigeinkommen =weniger als 60% … des durchschnittlichen Äquivalenzeinkommens Armut soll bekämpft werden, da: moralische Gründe: Armut ist ungerecht und inhuman Befürchtung von Konflikten (politischer Radikalismus und Kriminalität und auch die Wohlhabenden nehmen Schaden
Gesellschaft
zerfällt
Hartz IV Reform Im ersten Jahr bekommt man als Arbeitsloser ALG I (höchstens 18 Monate), welches 60 % des Nettogehalts beträgt. Das ALG 1 basiert auf einer Versicherung (Bezieher von ALG I bezahlten vorher mit ihrem Arbeitsgeber in einen Fonds ein).
ALG II ist seit 1.1.2005 neu und fasst Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammen und gilt nur für Personen, dessen Angehörige nicht für ihn sorgen können. Jobcenter helfen Arbeitslosen eine Arbeit zu finden und bei zu vielen Absagen der Personen können ihre Leistungen gekürzt werden.
Kritik an geringen Leistungen Arbeitslosigkeit ist kein persönliches Verschulden, sondern angesichts Millionen fehlender Stellen ein Massenphänomen Arbeitslose sollten nicht dafür bestraft werden Ehemalige Arbeiter, die Jahre lang geschuftet haben, werden gezwungen Ihr Haus etc. zu verkaufen weniger Ehen werden eingegangen, weil der Ehepartner für die Leistungen aufkommen muss, die der Partner vom Staat bezog Kritik an zu hohen Leistungen Hartz IV kostet den Staat sehr viel Geld Staatsschulden Sozialleistungen sind selbstverständlich geworden, weil der Staat die Arbeitslosen über Notfälle hinaus versorgt Niedriglohnarbeiter verdienen nur ein bisschen mehr als , wenn sie Hartz IV beziehen würden Arbeitslosigkeit steigt Durch Staatschulden kein Wirtschaftswachstum, andererseits könnte man sagen, dass man durch Hartz IV Wachstum erreicht, weil die Leute mehr Kaufkraft haben.
Wirtschaftspolitik Stabilitäts- und Wachstumsgesetz Die verschiedenen Ziele des magischen Vierecks sollen das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht im optimalen Zustand zeigen. Sind diese vier Ziele im Gleichgewicht dann kann man von einer stabilen Wirtschaft ausgehen. Die Ziele sind interdependent zueinander, das heißt man muss jedes Ziel beachten, wenn man eine verändert Magisches Viereck angemessenes Wirtschaftswachstum ( steigendes reales BIP)
Preisniveaustabilität ( Inflationsrate muss unter 2 % sein :Warenkorb mit üblichen Gütern wird angelegt und das Preisniveau des Warenkorbs wird mit den des Vorjahres verglichen) hoher Beschäftigungsgrad ( „Arbeitslose / Erwerbspersonen * 100 “ die Quote sollte unter 4% sein) über 4 % = Friktionale- ( Arbeiter die bis zu ihrer neuen Stelle nicht beschäftigt sind, kurzfristig), Saisonale- (Klimabedingungen- Landwirtschaft im Winter ), Strukturelle – (Maschinen ersetzen Arbeit, billigere Arbeiter im Ausland, geringe Qualifikation), Konjunkturelle -(Arbeiter werden im Konjunkturabschwung entlassen, jedoch im Aufschwung wieder eingestellt) außenwirtschaftliches Gleichgewicht ( Außenbeitragsquote = „(Exporte – Importe) / nominales BIP) damit D. nicht von anderen abhängig wird
wirtschaftspolitische Zielkonflikte Das gleichzeitige Erreichen dieser Ziele ist jedoch nicht möglich, deshalb wird es auch magisch genannt. Manche Ziele wirken konkurrierend (Inkompatibilität) gegeneinander, sowie hoher Beschäftigungsgrad und Preisniveaustabilität (Philipps-Kurve). Das Volkseinkommen steigt und somit die Konsumgüternachfrage höher ist als das Angebot, sodass die Preise der Güter steigen (Inflation). Andere hingegen wirken unterstützend, wie Vollbeschäftigung, welches zu einem Wirtschaftswachstum führt. (Konjunktur)-Gesamtsituation einer Volkswirtschaft-gemessen am realen BIP BIP
Gesamtwert aller Güter (Waren und Dienstleistungen) innerhalb des Jahres im Land Reales BIP wird oft verwendet, da es preisbereinigt ist (keine Wirkung von Inflation oder Deflation) Kritik (BIP als Wohlstandsindikator) = Schwarzarbeit oder häusliche Arbeit werden nicht berücksichtigt, Umweltschäden (Wiederaufbauarbeit) steigern BIP genauso wie der Einsatz eines Rettungswagens in einem Unfall Einkommensverteilung (kann sein, dass materieller Wohlstand nur in Händen eines Teils der Bevölkerung ist, während der andere Teil in Armut lebt),keine Beachtung für Sozialindikatoren ( Gesundheit, Qualität des Arbeitslebens, persönliche Sicherheit)
Konjunkturphasen-idealtypischer Verlauf Expansion ( steigende Löhne, BIP, Nachfrage, Investitionen, Produktionsinkende Arbeitslosigkeit, Preisniveau konstant bis langsam steigend-Inflation ) BOOM ( Produktionsauslastung ist erreicht, Vollbeschäftigung, Gefahr der Inflation, da mehr ausgegeben wird und die Güter teurer werden (↑Löhne) ) Rezession ( sinkende Nachfrage, BIP, Löhne, Investitionen und steigende Arbeitslosigkeit ) Depression ( hohe Arbeitslosigkeit, geringe Kapazitätsauslastung, kaum Nachfrage, sinkendes BIP, Preisniveau sinkt -Deflation )
Konjunkturtheorien zur Schwankung 1. Endogene- ( Ursachen liegen im W irtschaftssystem ) , Schwankungen der Investitionsgüter der Unternehmen schlechte Gewinnerwartung, zu hohe Zinsen für Kredite
Überinvestitionstheorie (Hayek)
( Investition und Produktion steigt schnell an und wird plötzlich gedrosselt, da keine Absatzmöglichkeiten mehr gibt. Beim Aufschwung investieren Unternehmen so viel, dass mehr Güterkapazitäten gibt als Güter benötigt. Abschwung Unterkonsumtionstheorie (Produktion steigt schneller als der Konsum der Haushalte (weil Einkommen gespart wird), sodass die Unternehmen gezwungen sind Produktion zu reduzieren und Preise zu senken (Deflation) Abschwung) Monetäre Konjunkturtheorie (Kreditzins wird gesenkt, worauf Unternehmen Kredite ziehen und in neue Produkte investieren, doch bei vielen Interessenten steigt der Zinssatz wieder Abschwung)
2. Exogene- Schumpeter (Ursachen sind außenwirtschaftliche Einflüsse ) , Kriege, technologische Innovationen, Naturkatastrophen
Handlungsfelder der Wirtschaftspolitik Ordnungspolitik: politische Maßnahmen, die darauf abzielen, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor allem. die Wirtschaftsordnung zu verbessern (Wettbewerbspolitik, Tarifordnung, Vertragsrecht, Eigentumsordnung) Strukturpolitik: Maßnahmen, die die vorhandene Struktur so verändern, dass sie dem globalen Wettbewerb standhalten kann. (Verbesserung der Infrastruktur oder der Bildung durch Subventionen oder finanzielle Förderungen) Prozesspolitik: Eingriffe des Staates in Marktprozesse, um Wachstum oder Stabilität zu erreichen (Arbeitsmarkt, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Konjunkturpolitik) Soziale- und freie Marktwirtschaft FreieStaat hält sich aus der Wirtschaft raus (Nachtwächterstaat= hat nur die Schutzfunktion und Erhaltung des Rechtssystems) freier Wettbewerb (sorgt für für Verbesserung der Qualität und Preis-Leistung-V.), freie Preisbildung ( wird von Angebot und Nachfrage geregelt), Vertrags und Gewerbefreiheit Jeder Einzelne kümmert sich um sich selbst & will sich so weit wie möglich voran bringen und bringt (Adam Smith) SozialeKombination von freier Marktwirtschaft & staatlichen Eingriffen Staat hat Aufgabe sozialpolitische Korrekturen vorzunehmen und auf sozialen Ausgleich hinzuwirken Umverteilung des Einkommens Sozialleistungen, Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld, Zölle, Subventionen
Wirtschaftspolitische Konzepte Keynesianismus – nachfrageorientierte Politik - Fiskalismus Im Konjunkturabschwung muss der Staat durch Verschuldung die W irtschaft ankurbeln und die Nachfrage steigern (Wirtschaftsentwicklung ist von der Gesamtnachfrage abhängig) Staatsverschuldung für Konjunktur- und Beschäftigungsprogramme Antizyklische Fiskalpolitik ( Schulden werden durch mehr Steuereinnahmen im Aufschwung bezahlt ) Mindestlohn, Lohnerhöhung (Steuersenkung) Erhöhung der Binnennachfrage Kritik: zu wenige Einnahmen in der Hochkonjunktur, um die Schulden zu t ilgen
Liberalismus – angebotsorientierte Politik - Monetarismus Deregulierung (wenig Einmischung des Staates, soll aber Standortbedingungen verbessern, sodass Unternehmen aus dem Ausland Interesse zeigen) niedrigere Zinsen für neue Unternehmen und niedrige Staatsschulden Lohnerhöhung = Investitionshemmung für Unternehmen Staat hält sich aus der Wirtschaft raus, Say'sches Theorem = Markt regelt sich von selbst (Wirtschaftsentwicklung ist von der Angebotsseite abhängig) Kritik: Die Wirtschaftskrise 1929 zeigte, dass der Markt sich nicht selbst reguliert
Multiplikator-effekt Investitionen in der Wirtschaft , die weitere Nachfrageeffekte auslösen Z.B. Mindestlohn: Kaufkraft steigt= Grenzneigung zum Konsum steigt Unternehmen verdienen mehr und investieren mehr in neue Produkte, sodass Wirtschaft angekurbelt wird
Akzelerator dauerhafte Nachfrageerhöhung nach Konsumgüter, die eine dauerhafte erhöhte Nachfrage nach Investitionsgütern auslöst (bei ausgelasteten Produktionskapazitäten) Soll nicht nur direkt (wie Multiplikator) sondern langanhaltende Resultate Hervorrufen
Staatsverschuldung
Durch Globalisierung werden Arbeitsplätze ins Ausland verlagert, weil die Unternehmen lieber im Ausland produzieren, weil es da billiger ist. Die Arbeiter hier verlieren dann ihren Job -> mehr Arbeitslosigkeit -> mehr Sozialausgaben -> Staatsverschuldung Abbau von Handelshemmnissen (z.B. Einfuhrbeschränkungen etc.)->Billiganbieter kommen vermehrt auf den Markt->Subventionen des Staates an inländische Produzenten, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu wahren >Erhöhte Ausgaben/Verschuldung
Neuverschuldung Null innerhalb von einer Wahlperiode Einzige realistische Lösung Von Jahr zu Jahr weniger Kredite aufnehmen Tilgen kann man damit die Schulden nicht, Zinslast einfrieren, sodass sie beim Wirtschaftswachstum erträglich werden
Inflation Geldentwertung= Sparguthaben verlieren ihren Wert, Schuldner werden begünstigt, Bezieher fester Einkommen werden benachteiligt, alle geben Geld aus für Güter Konjunktur wächst mehr Nachfrage als Angebot Preise steigen weiter (Inflationsspirale) Inflationsursachen Angebotsinduzierte Inflation Kostendruckinflation = Anbieter erhöhen die Preise, aufgrund von steigenden Kosten (Löhne, Kredite, Steuern) Gewinndruckinflation = Monopole erhöhen den Preis ihrer Produkte, um mehr Umsatz zu machen
Nachfrageinduzierte Inflation Nachfrage ist größer als das Angebot, sodass die Preise steigen Lohnerhöhungen (Kaufkraft steigt), oder große Nachfrage aus dem Ausland
Deflation
Geldwert steigt = Güterpreise fallen, Schuldner werden hart getroffen, Bezieher fester Einkommen sind begünstigt, Spekulation auf weiter sinkende PreiseNachfrage sinkt Preise sinken Löhne sinken Konjunkturwachstum sinkt (Deflationsspirale)
Mindestlohn- festgelegte Lohnuntergrenze Pro fest geschriebener Lohn, wodurch Arbeitnehmer profitieren Nachfrage steigt 2,5 Millionen Menschen sind trotz Vollzeitbeschäftigung arm der Mindestlohn würde dies verhindern
Contra Förderung der Schwarzarbeit, da für wenige Geld viele schwarz arbeiten würden gefährden Arbeitsplätze, weil die Arbeiter dann zu teuer für den Arbeitgeber werden (Niedriglohnsektor) ( Auslandverlagerung ) wäre sozialpolitisch ineffizient, weil Alleinerziehende oder Familien trotzdem noch staatliche Hilfe in Anspruch nehmen müssten
Kombi-Lohn Der Kombilohn besteht aus einem Niedriglohn für gering qualifizierte Arbeit und einem staatlichen Zuschuss. Pro gering qualifizierte haben bessere Chancen Anreiz verstärkt durch Zuschüsse für schlechte Jobs zu arbeitenbilliger für Arbeitnehmer Contra Staatsverschuldung steigt oder höhere Steuern subventionierte Beschäftigte verdrängen unsubventionierte Kreislauf
Kontroverse Perspektiven zum Wirtschaftsstandort Deutschland im Zeitalter der Globalisierung Indikatoren zur Beurteilung der Standortqualität + hohes Bildungsniveau Hohe Innovationskraft, Forschung & Entwicklung Hohe Arbeitsproduktivität: Die hohen Lohnkosten werden durch die Produktivität (=Produktionsergebnis/Std.) teilweise ausgeglichen. gute Infrastruktur hohe Steuern, Energiekosten und Sozialabgaben hohe Arbeitskosten (Lohnkosten, Personalzusatzkosten) hohe Umweltschutzauflagen Sozialstaat
Kritik: Anpassungen, die in der Globalisierung notwendig sind, werden durch staatliche Eingriffe behindert. Man müsse z.B. die Lohnnebenkosten, Steuern senken, damit die Unternehmen nicht verlagern, jedoch führe das dazu, dass es weniger soziale Hilfe vom Staat gibt und dem Sozialstaat widerspricht. Andererseits wer soll den Sozialstaat finanzieren, wenn Arbeitsplätze durch die Verlagerung verloren gehen?
Globalisierung Merkmale Zunahme des internationalen Handels, z.B. ablesbar am steigenden Güterverkehr via See und Luft (Schengener Abkommen kein Handelshemmnisse) Kommunikation (rasante Entwicklung Telekommunikation Internet, Handy, Technologien etc.) Antriebskräfte Interesse der Entwicklungsländer wollen ihre Produkte auf dem Weltmarkt etablieren Gewinnerhöhung der Unternehmen ( Verlagerungen in Billig-Lohn-Länder )-Global Player Indikatoren Anstieg der Zahl der international operierenden Großkonzerne (Global Players) Weltweite Arbeitsteilung
Chancen Staat = größeres Wirtschaftswachstum, mehr Steuereinnahmen Unternehmen = größere Absatzmärkte, bessere Produktivität Menschen in Billig-Lohn Ländern kriegen einen Job Gefahren Staat = Machtlosigkeit gegenüber Global Playern Unternehmen = größere Konkurrenz Arbeiter = verlieren ihre Arbeit aufgrund von Auslandsverlagerungen
Globalisierte Wirtschaft- Roll der Global Player Der typische Global Player - Arbeitsteilung (absolute, komparative) — Produktion in vielen Ländern - Produktentwicklung — Massentauglich in vielen Ländern - Produktion — in Niedriglohnländern (unfaire Behandlung und Gehalt Ausbeutung der Arbeitnehmer) - Preisgestaltung — billig aber rentabel (preiswert, aber durch gutes Design und gutes Marketing rentabel) Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktes freier Personenverkehr Freie Wahl des Arbeitsplatzes und Wohnsitzes) Keine Kontrolle an Binnengrenzen (Schengener-Abkommen) freier Warenverkehr Abschaffung von Grenzkontrollen, Zöllen, Handelshemmnisse freier Dienstleistungsverkehr Liberalisierung der bank-und Versicherungsdienstleistungen Öffnung der Transport-, Post-, Telekommunikations- und Energiemärkte freier Kapitalverkehr freie Finanzmärkte und grenzüberschreitender Geldtransfer Ausbau der Europäischen Währungsunion
Freihandel vs. Protektionismus Freihandel: int. Waren- und Dienstleistungsverkehr, der keinerlei Zollschranken oder anderweitigen Handelsbeschränkungen unterliegt Protektionismus : Schutz inländischer Produzenten vor ausländischer Konkurrenz (Zölle, mengenmäßige Beschränkungen)
Freihandel verbilligt Güter und Dienstleistungen ( int. Wettbewerb )
Protektionismus Freihandel zerstört Arbeitsplätze im Inland → ( Abbau von nicht wettbewerbsfähige Industrien(Textilbranche)
Internationaler Technologietransfer → Innovation komparative Kostenvorteile (David Ricardo)
Zölle und Steuern auf Importe sind Einnahmequellen für den Staat Schutz vor gesundheits- oder umweltgefährdenden Einfuhren (z.B. Lebensmittel )
Freihandelstheorien absolute Kostenvorteile Jedes Land spezialisiert sich auf die Produktion der Güter, die es am billigsten produzieren kann, als seine Konkurrenten auf dem Weltmarkt alle profitieren (Güter werden untereinander ausgetauscht)
komparative Kosten nach David Ricardo Land A kann pro Zeiteinheit mehr Wein als Tücher herstellen, aber beides schneller als Land B. Allerdings verschwendet Land A auch Zeit bei den Tüchern, in der es viel mehr Wein herstellen könnte. Land B stellt Tücher schneller her als Wein. Der komparative Kostenvorteil besagt nun, dass Land A die Tücher aus Land B importiert und Land B den Wein aus Land A. In der Zeit, die durch die eingestellte Produktion des anderen Guts eingespart wird, wird mit der Produktion des effektiveren Guts gefüllt. Beide Länder haben einen Vorteil und aus bilateralem wird globaler Handel. Faktorpropotionen-Theorie Ein Produkt wird immer dort entwickelt, oder produziert, wo die günstigsten Faktoren für dieses Produkt vorhanden sind. So wird ein Produkt mit hohem Kapitalanteil in Ländern mit hohem Kapitalgehalt entwickelt, ein Produkt mit hohem Arbeitsaufwand in einem Land mit vielen Arbeitskräften. Motive für Freihandel Güter können aus unterschiedlichen Gründen (Natur, Arbeit, Wissen, Kapital fehlen, Ressourcen) Überschuss von Rohstoffen Export ist Ventil für Überschüsse, um Gewinn zu machen(Agrarprodukte usw.) Kosten und Preisvorteile Produkte werden im Ausland günstiger produziert, aufgrund von Produktionsfaktoren, wie Umwelt/Boden (Klima, Energiequellen, Qualität der Bodenschätze), Arbeitskraft/Wissen und Kapitalausstattung (technischer Stand der Produktionsanlagen und Investitionsmöglichkeiten)
