ZUSAMMENFASSUNG ZU DEN STERNCHENTHEMEN DES GEMEINSCHAFTSKUNDE ABITUR 2011 BADEN-WÜRTTEMBERG
Gemeinschaftskunde Abitur 2011 Baden-Württemberg Struktur der Staatenwelt und Konfliktbewältigung Gesellschaftlicher Wandel und gesellschaftspolitische Herausforderungen ●
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Gemeinschaftskunde
Abi 2011
Inhaltsverzeichnis
Struktur der Staatenwelt und Konfliktbewältigung
4
Strukturwandel der Staatenwelt
4
Sicherheitspolitische Herausforderungen des 21. Jhdt.
8
Frieden, Konflikte, Krisen & Krieg
9
Friedens- und Konfliktbewältigung durch die UNO
12
Rolle der Bundeswehr
16
Frieden- und Konfliktbewältigung durch die NATO
17
Struktur Struktur der Staatenwelt und Konfliktbewältigung
18
Erforschung von Gesellschaft/Methodik sozial-wissensch. Arbeitens
18
Was ist „Gesellschaft“?
19
Merkmale der Gesellschaftsgliederung
20
Modelle sozialer Differenzierung (=Untersuchung soz. Ungleichheit)
21
Gesellschaftstypen
22
Wertewandel als Ursache/Motor gesellsch. Wandels
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Haupttrends der Modernisierung Mo dernisierung in postmat./ind. Gesellschaft
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Gesellschaftspolitische Herausforderungen
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Struktur der Staatenwelt und Konfliktbewältigung Strukturwandel der Staatenwelt Ende des Ost-West-Konflikts
Durch den Zusammenbruch des „sozialistischen Weltsystems“ der Sowjetunion (SU) in den Jahren 1989/90 verschwindet die Bedrohung zwischen den beiden Bündnissen NATO und Warschauer Pakt. Die NATO wurde 1949 ursprünglich von USA und Kanada sowie einigen westeuropäischen Staaten gegründet um die als militärisch gefährlich eingestufte SU einzudämmen. Als Reaktion darauf wurde der Warschauer Pakt durch die SU ins Leben gerufen. Der Konflikt zwischen den beiden Bündnissen war geprägt von beispiellosem Wettrüsten und Stellvertreterkriegen. Erweiterter Sicherheitsbegriff
Nach Ende des Ost-West-Konflikts musste sich die internationale Staatenwelt auf neue Bedingungen und Herausforderungen einstellen. Wie auch Deutschland legten viele Staaten ihrer Sicherheitspolitik einen erweiterten Sicherheitsbegriff zugrunde. Militärische Bedrohungen gehen demnach nicht mehr nur von Staaten aus und außerdem werden Konfliktursachen genauer betrachtet wie Armut, Massenelend, Umweltzerstörung und ethnisch/religiös motivierte Gewalt. Globalisierung
Immer mehr Menschen sind miteinander vernetzt, sowohl im privaten und beruflichen, als auch politischen und wirtschaftlichen Bereich. Die Vernetzung wird durch eine schnelle Entwicklung der Technologien ermöglicht (Kommunikations- und Verkehrstechnologie). Große Auswirkungen hat der Vorgang auf die Finanzmärkte (Beispiel: Finanzkrise), Risiken und Gefahren nehmen zu, aber auch neue Anreize zur Migration gescha ff e n. ffen. Schwächung staatlicher Macht
Durch immer mehr nicht-staatliche-Akteure und zudem immer mehr handlungsschwachen Staaten (z.B. in Afrika) wird die Handlungsmacht der Staaten eingeengt. Es kommt die Befürchtung auf, Staaten würden an Ordnungskraft verlieren und dadurch die Entstehung von Kriegen nicht verhindern können. Andererseits besteht Hoff nung, nung, dass die Zustimmungsrate der Bevölkerung gegenüber der Politik steigt. Beispiele für nicht-staatliche-Akteure sind internationale Organisationen (UNO), internationale Regime (dauerhafte Kooperation von Staaten auf genau definierten Problemfeldern), transnationale Konzerne (große Ölkonzerne), Nicht-RegierungsOrganisationen (Greenpeace, Amnesty International), international agierende kriminelle Banden und Terror-Netzwerke. Beschreibung der internationalen Staatenwelt Bipolarität – Unipolarität – Multipolarität
Bipolarität: Unipolarität: Multipolarität:
internationale Politik von Rivalität zweier Großmächte geprägt internationale Politik von unangefochtener Supermacht dominiert mehrere gleich starke Mächte mit Führungsanspruch
Unilateralismus – Bilateralismus – Multilateralismus
Unilateralismus: Bilateralismus: Multilateralismus:
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einseitiges Handeln eines Landes (z.B. bei Handelsliberalisierung) System zweiseitiger Abkommen zwischen Staaten System Zusammenarbeit mehrerer Staaten in Form von Abkommen oder internationale Organisation zur Bearbeitung eines internationalen Problems
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Weiteres zu Machtkonstellationen
bipolare Welt: hat sich nach Ende des Ost-West-Konflikts in ehemaliger Härte aufgelöst unipolare Tendenzen: Tendenzen: militärische Vormachtstellung der USA und Präsenz in int. Konflikte multipol. Machtvert.: atomare Macht verteilt, ökonomische Machtverteilung in der Triade Hegemoniale Rolle der USA in den internationalen Beziehungen
Die USA neigt immer wieder dazu, ihre überlegene Macht unilateral einzusetzen, sie streben jedoch keine dauerhafte territoriale Kontrolle auf anderen Kontinenten an. Seit 1945 hat die USA nur 63% der internationalen Verträge akzeptiert und sich damit bisher häufig multilateralen Vereinbarungen entzogen. Allgemeines zu „Hegemonialmacht“ „Hegemonialmacht“
Unter „hegemonialer Stabilität“ versteht man, dass die Hegemonialmacht für die Bereitstellung öff entlicher entlicher Güter, wie Sicherheit und Stabilität für Wirtschaft, sorgt. Alle anderen Staaten partizipieren kostenlos und akzeptieren deshalb die Ordnung. Voraussetzung für eine solche Ordnung ist, dass es einen Hegemon gibt, der die nötigen Ressourcen besitzt und der den Willen zur Hegemonie hat (Nutzen größer als Kosten). Außerdem müssen sich die anderen unterordnen, da sie einen Vorteil davon haben. Eine Hegemonialmacht zeichnet aus, dass sie herausragende Macht (militärisch, wirtschaftlich) im Vergleich zu anderen hat. Aber auch weiche Faktoren wie Attraktivität des Modells zählen. Ein Aufstieg zu einer Hegemonialmacht ist abhängig von technischen und institutionellen Innovationen, die wirtschaftliche Macht ermöglichen, wodurch wiederum die militärische Macht eines Staates gestärkt wird. Ein Hegemon kann durch imperiale Überdehnung niedergehen, wobei die Kosten größer als der Nutzen werden. Parallel dazu steigen dann anderen Mächte auf, die von der Hegemonialordnung profitieren ohne die Kosten tragen zu müssen. Zur Ablösung einer Hegemonialmacht kommt es schließlich, wenn andere Länder aufsteigen, die eine andere internationale Ordnung durchsetzen wollen. Kriege fungieren hierbei als globale Ausscheidungskämpfe, an deren Ende eine neue Weltordnung steht, die auf die Interessen der neuen Hegemonialmacht zugeschnitten sind. Da eine ursprüngliche Hegemonialmacht jedoch nicht niedergehen möchte, werden weiter militärische Anstrengungen unternommen und dadurch die Überdehnung noch verschärft. Friede ist also nur solange gewährleistet, wie die Hegemonialmacht in der Lage ist, die internationale Ordnung aufrechtzuerhalten. Hard-/Soft-Power
Die politische Machtausübung, insbesondere die Beeinflussung der Ereignisse in den internationalen Beziehungen, wird in zwei Beeinflussungsbereiche unterteilt. Zum einen in die weiche Macht (Soft Power), die auf beispielsweiser einer hohen Zufriedenheit der Gesellschaft mit der politischen Führung oder einem guten Bildungssystem beruht. Zum anderen in die harte Macht (Hard Power), die durch wirtschaftliche Anreize oder militärische Bedrohung erreicht wird.
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Denkschulen der internationalen Beziehungen (Neo (Neo-) -)R Reali ealism smus us
Libe Liberral-/ al-/In Inst stit itut utio iona nali lism smus us
Menschenbild
- Widersprüche Norm und Realität - Freiheit ermöglicht entweder Schöpfung od. Zerstörung - Mensch will für sich das Gute, nimmt schlechtes in Kauf - Sicherheit durch Machterwerb - Handeln ist zweckrational/ egoistisch
- von Natur aus vernunftbegabt - Handeln orientiert an vernunftbegründeten Normen und Idealen - Garantie der Erwartungsverlässlichkeit - Handeln sowohl zweckrational/ egoistisch als auch wertrational
Hauptakteure
- souveräne Nationalstaaten - multipolares Staatensystem (keine zentrale Entscheidungsod. Sanktionsinstanz) - int. Organisationen nicht bestimmende Akteure
- Individuen und deren gesellschaftliche Zusammenschl. werden als Akteure begriff en en (INGOs/NGOs) - Weltgesellschaft als Weltgemeinschaft der Individuen, soziale Gruppen
Handlungsprämissen und Handlungsziele Handlungsziele
- „Krieg aller gegen alle“ - internationale Anarchie (weil keine Zwangsgewalt vorhanden) - Stabilisation nur durch staatl. Eigenentwicklung, Durchsetzung der Nationalinteressen (Macht, Sicherheit) vertikale Schichtung - Friede als Abwesenheit v. Krieg
- anarchisches Staatensystem lässt sich nur durch Herstellung internationaler Friedensordnung überwinden - horizontale Schichtung - positive Auff assung assung von Frieden - Normen werden gesucht zur Verwirklichung des Weltfriedens
typische Mittel
- Demonstration/Vermehrung von Macht - Sicherheits-, Bündnis- und Gleichgewichtspolitik - militärische Selbsthilfe, Gewalt als Abschreckung - Machtmaximierung und Mächtegleichgewicht
- Aufklärung über gemeinsame Interessen - Erziehung zu normgerechten Handeln - Demokratisierung - Vermaschung internationaler Organisationen - Freihandel, freie Markwirtschaft - Ausbildung: Konsens d. Akteure
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(Neo (Neo-) -)R Reali ealism smus us Charakteristikum int. Politik
Anw. in Politik
Schlagworte
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Libe Liberral-/ al-/In Inst stit itut utio iona nali lism smus us
- Nullsummenspiel - Gesamtmenge der verteilbaren Güter bleibt unverändert - Güterzuwachs eines Akteurs geht zu Lasten eines anderen - Gewinn immer relativ
- Nichtsummenspiel - positives Summenspiel (absolute Gewinne sind zu erzielen) - Zuwachs der Güter - internationale Arbeitsteilung - bei Kooperation gewinnen alle
- Kalter Krieg - Bipolarität - Mächtegleichgewicht - ...
- IWF - Weltbank - WTO - UNO - Weltkonferenzen - ...
Abschreckungsfrieden unter Anarchie
Ordnungsfrieden unter regulierter Anarchie; demokratischer Frieden unter Kooperation
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Sicherheitspolitische Herausforderungen Herausforderungen des 21. Jhdt. Terrorismus
Von Terrorismus gibt es keine weltweite Definition. Er ist meist politisch oder religiös begründet und wird von nichtstaatlichen Gruppen verübt. Durch geplante und überraschende Gewalt wird versucht Angst zu erzeugen, die dann über die Medien verstärkt wird und das Verhalten des Gegners beeinflusst. Von internationalem Terrorismus spricht man, wenn sich Ziele, Gründe und Aktionsräume nicht auf ein Land oder eine Region beschränken. Man untergliedert Terrorismus in drei Verschiedene Arten: ethno-nationaler T. (regionale, separatistische Forderungen, nicht ideologisch-weltanschaulich begründet), sozialrevolutionärer T. (strebt neue Ordnung an, ideologisch-weltanschaulich) und ideologisch-religiöser T. (Terroristen im Besitz der „absoluten Wahrheit“, die Gewaltanwendung legitimiert). Rahmenbedingungen, die das Aufkommen von Terrorismus fördern sind zerfallende Staaten, Unterdrückung von Minderheiten, große soziale Ungleichheit (regional/international) und Diskrepanz zwischen willkürlich gezogenen Grenzen. Gute Terrorismusbekämpfung ist nur durch gute Vernetzung der Akteure, die gegen den Terrorismus kämpfen, möglich. Gründe für Terrorismus sind z.B. Fehlinterpretation des Dschihad-Begriff s, s, Bildungsdefizite und Mangel an Demokratie. Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation)
Massenvernichtungswa ff e n werden unterteilt in drei verschiedene Kategorien. A (atomare Wa ff e n), ffen ffen), B (biologische Wa ff e n) und C (chemische Wa ff e n). Staaten versuchen durch den Erwerb von ffen) ffen). solchen Wa ff e n Macht zu erwerben und um potenzielle Gegner abzuschrecken. Einen Staat der ffen Atomwa ff e n besitzt bezeichnet man als Atommacht. Mit dem Atomwa ff e nsperrvertrag von 1968 ffen ffensperrvertrag haben sich die Atommächte verpflichtet keine A-Wa ff e n und Technologien für solche an Staaten, ffen die noch keine besitzen weiterzugeben. 1975 und 1997 folgten ähnliche Abkommen für B- und CWa ff e n. Die Gefahr von ABC-Wa ff e n geht heute neben bilateralen Konflikten von Schurkenstaaten ffen. ffen und terroristischen Vereinigungen aus. B-Wa ff e n gelten als mögliche Massenvernichtungswa ff ffen ffe für Terroristen, da sie relativ leicht und günstig herzustellen sind. Das iranische Atomprogramm bereitet der Weltgemeinschaft große Sorgen, daher hat der UN-Sicherheitsrat erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt. Der geplante Bau eines amerikanischen Raketenabwehrschildes erzeugt Misstrauen und Kritik bei Russland. Das Beispiel Irak-Krieg hat außerdem gezeigt, dass die USA zu militärischen Interventionen bereit sind, um Staaten daran zu hindern in den Besitz von ABCWa ff e n zu gelangen. ffen Die Entwicklung der Weltbevölkerung – Wachstum, Armut, Migration
Die Weltbevölkerung wächst stetig und lässt sich zum einen durch den medizinischen Fortschritt, vor allem in den Industriestaaten, aber auch durch schwierige Umstände in den Entwicklungsländern erklären. Mangel an sozialen Sicherungssystemen ist ein Grund, warum in letzteren Ländern Kinderreichtum als Altersvorsorge angesehen wird. Der Anstieg der Weltbevölkerung hat jedoch erhebliche Auswirkungen auf die in Zukunft verfügbaren Ressourcen und auf das klimatische/ökologische Gleichgewicht der Erde. Beispielstaaten für großes Bevölkerungswachstum sind China und Indien. Migration und Armut haben vielfältige Gründe, die sich zum Beispiel durch Menschenrechtsverletzungen oder politische Konflikte erklären lassen. Um die Problematik von Migration zu lösen hat die EU das Projekt Hera III gegründet, welches Migrationsströme besser regulieren und Menschenhändler härter bestrafen soll. Um die Armut in der Welt einzudämmen hat der Weltsozialgipfel 1995 in Kopenhagen beschlossen universellen Zugang zu Bildung und medizinische Versorgung zu ermöglichen. Ökologische Risiken und Ressourcenkonflikte
Beispiele für diese Herausforderungen sind Wasserknappheit, Klimawandel oder die Energieversorgung. Durch den teils verschwenderischen Umgang mit Rohsto ff en en erleidet die Natur irreversible Schäden. Die Auswirkungen des Klimawandels werden durch extreme Wettererscheinungen deutlich, außerdem nimmt die weltweite Artenvielfalt ab. In Zukunft sind SEITE 8 VON 25
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Preisanstiege bei fossilen Energieträgern zu erwarten, da das Angebot abnimmt. Außerdem werden künftige Konflikte mehr und mehr um sauberes Trinkwasser geführt werden. Die Frage nach der Verteilungsgerechtigkeit wird sich also verschärfen, ebenso können Förderländer die Abhängigkeit der Industriestaaten für mehr Macht und politischen Einfluss nutzen. Zerfallende Staaten
In zerfallenden Staaten schwindet das Gewaltmonopol des Staates, der mit diesem ursprünglich die Bevölkerung schützen sollte und diese mit Kollektivgütern versorgen sollte. Durch z.B. soziale Ungleichheit (=endogene Faktoren) und willkürliche Landesgrenzen (= exogene Faktoren) kann es nun aber zu einer schwindenden Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen kommen. Durch Mangel an Dienstleistungen im Bereich Bildung, Gesundheit und Sicherheit kann der Staat konkurrierenden Akteuren keinen Einhalt mehr gebieten und zerfällt (=failed states). Es kämpfen neue Autoritäten um Macht und Ressourcen (z.B. Stammesfürsten, Warlords, Rebellen und religiöse Führer). Es flammen alte Konflikte oder bewa ff n ete Auseinandersetzungen auf, deren ffnete Ursache oft politisch, religiös, sozial oder ethisch motiviert sind.
Frieden, Konflikte, Krisen & Krieg Prozess vom Krieg zu Frieden
abnehmende Gewalt, zunehmende Gerechtigkeit/Stabilität
Definition: Wann ist ein Konflikt ein Krieg?
latenter Konflikt: Forderungen von einer Partei artikuliert, von anderer wahrgenommen manifester Konflikt: Einsatz von Mitteln, welche im Vorfeld von gewaltsamer Handlung Handlung liegen Beispiel: öff entliche entliche Androhung von Gewalt Krise: Spannungszustand in der mindestens eine Partei vereinzelt Gewalt anwendet ernste Krise: Konflikt, bei dem wiederholt und organisiert Gewalt eingesetzt wird Krieg: gewaltsamer Konfliktaustrag, systematischer Gewalteinsatz, Mittel in großem Umfang, Ausmaß der Zerstörung nachhaltig
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Konfliktzirkel
Frühwarnung, Konfliktprävention
Konfliktmanagement UN Charta/Kapitel VI
Friedenskonsolidierung
Konfliktmanagement „Zuckerbrot und Peitsche“
Friedenserhaltung
Friedenserzwingung UN Charta/Kapitel VII
Unterscheidung verschiedener Friedenssituationen Negativer Friede
Nicht-Krieg, Abwesenheit organisierter militärischer Gewaltanwendung
Positiver Friede
Abwesenheit physischer und struktureller Gewalt, indirekt wirkende Gewalt in Form von Unterdrückung und Ausbeutung durch ökonomische und gesellschaftliche Bedingungen, Zustand der Gewaltfreiheit und Gerechtigkeit
Instabiler Friede
Möglichkeit der Gewaltanwendung durch Kampfverbände besteht
Stabiler Friede
Wechselseitiger Einsatz von Kampfverbänden grundsätzlich ausgeschlossen
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Neue Kriege
Das klassische Kriegsbild löst sich auf, oberstes Primat ist nicht mehr die Politik, sondern (ethnonationale) Gruppeninteressen, welche zweierlei Folgen haben. Zum einen wendet sich die Gewalt in die Innensphäre von (zerfallenden) Staaten, in denen bewa ff n ete staatliche Interessengruppen um ffnete Machterhalt, Status, Territorium, Sicherung von Beute, schnellem Profit oder persönliche Abhängigkeit kämpfen. Zum anderen sind die zentrale politische Kontrolle und rationale strategische Gesamtleitung (Prinzip Befehl und Gehorsam) aufgehoben, wodurch sich Trennung von Kampfzone und sicherem Hintergrund auflöst. Dadurch wird die Kriegsführung Chaotisiert und es herrscht Anarchie. Neue Kriege werden verstärkt von parastaatlichen oder privaten Akteuren geführt (Warlords, Terrornetzwerke). Im Gegensatz zu klassischen Kriegen ist die Finanzierung geregelt, es profitieren Kriegsunternehmer. Oft herrscht eine asymmetrische Machtverteilung der beiden Parteien, außerdem wird verstärkt Gewalt gegen die Zivilbevölkerung ausgeübt und es gibt keine Fronten oder große Schlachten mehr. Verschiedene Arten von heutigen Kriegen
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Friedens- und Konfliktbewältigung durch die UNO Organisatorischer Aufbau
Im Gründungsdokument der UNO, der UN-Charta ist die Zusammensetzung und Zuständigkeit der einzelnen Organe verankert. Das Herzstück bilden die sechs Hauptorgane. Der Generalversammlung gehören alle Mitglieder an (192), als Grundlage gilt das Prinzip „Ein Staat – eine Stimme“. Die Beschlüsse der GV sind für die Staatenwelt nicht bindend. Der Sicherheitsrat hingegen ist das mächtigste Hauptorgan. Ihm gehören fünf Ständige und zehn Nichtständige Mitglieder an, er kann zur Friedenssicherung weitreichende Entscheidungen treff en, en, zu deren Einhaltung alle Staaten verpflichtet sind. Der Wirtschafts- und Sozialrat besteht aus 54 Mitgliedern, er befasst sich mit Fragen der wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Entwicklung. Der IGH (Internationale Gerichtshof) kann völkerrechtliche Streitfälle zwischen zwei Ländern verhandeln, jedoch müssen beide Länder mit der Verhandlung einverstanden sein. An der Spitze des UN-Sekretariats sitzt der Generalsekretär. Es wird im Auftrag von GV oder SR tätig. Laut UN-Charta darf sich die UNO Neben-und Spezialorgane scha ff e n und kann auch in ffen Kooperationsbeziehungen mit anderen Organisationen oder Akteuren treten. Zentrale Aufgaben
Die zentrale Aufgabe der UNO ist die Friedenssicherung. Den Bemühungen liegt die Auff assung assung zugrunde, dass Frieden mehr ist als die Abwesenheit von Krieg. Es geht darum einen „positiven Frieden“ zu erreichen. Gewalt soll vermieden werden und grundlegende Menschenrechte gewährleistet werden. Die UN-Friedenssicherung orientiert sich an dem Prinzip der kollektiven Sicherheit. Die UNO ist ein Kooperationsplattform für Staaten. Konfliktregelung durch die UN-Charta Kapitel VI Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten
In Artikel 33 (1) verpflichten sich Parteien, die im Streit sind und dadurch den Weltfrieden und die internationale Sicherheit gefährden, die Streitigkeit durch friedliche Mittel eigener Wahl beizulegen. In Abschnitt (2) des Artikels wird festgelegt, dass der Sicherheitsrat die Parteien dazu auff ordern ordern darf, ihre Streitigkeit friedlich zu lösen. Artikel 34 räumt dann dem Sicherheitsrat das Recht ein, herausfinden zu dürfen, ob Streitigkeiten die internationale Sicherheit gefährden könnten. Kapitel VII Maßnahmen bei Bedrohungen oder Bruch des Friedens
Laut Artikel 41 darf der Sicherheitsrat beschließen, welche Maßnahmen (unter Ausschluss von Wa ff e ngewalt) zu ergreifen sind, um Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen. Nach Artikel 42 darf ffengewalt) er, sofern vorherige Maßnahmen nicht funktioniert haben, mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die Wiederherstellung des Weltfriedens durchsetzen. Dazu verpflichten sich die Mitglieder der UNO nach Artikel 43 (1) dazu Streitkräfte zur Verfügung zu stellen. Der Einsatz liegt im Ermessen des Sicherheitsrat (48). Wenn ein Land militärisch vorgeht, so muss es nach Artikel 51 dies dem Sicherheitsrat melden, um die Ausübung des Selbstverteidigungsrechts zu rechtfertigen. Kritik an eingeschränkter Handlungsfähigkeit
Die UNO wird vorgeworfen in vielen Fällen zu lange für das Erstellen von Resolutionen zu brauchen, bzw. dass diese nur schwer umsetzbar sind. Problematisch ist zudem, dass bei weniger bedeutenden Konfliktfällen nur wenig Motivation der Mitgliedstaaten vorhanden ist, hier einen Beitrag zur Lösung zu leisten. Außerdem gibt es nach gescheiterten Einsätzen kaum Konsequenzen und viele unterschiedliche Meinungen verhindern eff ektives ektives Handeln. Staaten wie China nutzen ihre Machtposition um die UNO zu blockieren und Einzelinteressen durchzusetzen. So wird die Autorität der UNO häufig in Frage gestellt. Außerdem lässt sich sagen, dass viele Staaten und nichtstaatliche Akteure, durch pochen auf ihre Souveränität, präventive Maßnahmen und Vermittlungsversuche blockieren. SEITE 12 VON 25
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Die UNO und der Alleingang der USA (unilaterale Bestrebungen)
Aus Sicht der USA hat die UNO in der neuen Weltordnung nur einen geringen Stellenwert. Die USA setzten ihre Interessen daher mithilfe der eigenen militärischen Stärke durch, wobei Entscheidungen des Sicherheitsrats missachtet werden und die USA so zum schlechten Vorbild für andere Staaten wird. Das Scheitern der USA im Irak zeigt die Notwendigkeit UN-mandatierter Einsätze. Reformierbarkeit der UNO/des UN-Sicherheitsrates
Die UNO muss sich an die veränderten Herausforderungen anpassen, die sich unter anderem durch Veränderungen der Weltordnung, Umstrukturierung der internationalen Staatengemeinschaft und der internationalen Sicherheitslage ergeben. Reform des Systems der Friedenssicherung
Fehlschläge bei Einsätzen der UNO haben gezeigt, dass eine Reform des Systems der Friedenssicherung notwendig ist. Das Problem besteht dabei nicht bei den Maßnahmen, die laut Charta der UNO zur Verfügung stehen, sondern vielmehr die personelle Aufstockung im „Department of Peacekeeping Operations“ notwendig ist. Außerdem sollen die UN-Truppen in Zukunft ein „robustes Mandat“ erhalten und eine multinationale Streitkraft („Standby-ArrangementSystems“) bereitgestellt werden. Außerdem soll der Fokus auf vorbeugende Diplomatie sowie Friedenskonsolidierung gelenkt werden. Die Tendenz geht momentan dahin, dass sich leistungsfähige Industriestaaten verstärkt Friedensmissionen mandatieren lassen, wenn es um eigene Interessen geht. Es drohen daher nur noch Restkompetenzen für die vergessenen Konflikte zu bleiben, die von den Industriestaaten nur zögerlich angegangen werden. Die UNO im Spannungsverhältnis zwischen Anspruch und Wirklichkeit Ziele und Grundsätze der Charta
Politische Realität
Souveräne Gleichheit aller Mitgliedstaaten u.a. ausgeprägtes Machtgefälle zwischen [Artikel 2(1) und 1(2)] Staaten, Regionen und Kontinenten (vgl. softhard-power Merkmale) Erfüllung der mit der Charta übernommenen Verweigerung von Beiträgen und Leistungen Verpflichtungen [Artikel 1(3), (4), v.a. 2(2)] je nach nationaler Interessenlage (vgl. USA und auch Deutschland) Verpflichtung zur friedlichen Streitbeilegung allgegenwärtige Gewalt im internationalen der Mitgliedsstaaten [Artikel 2(3), 32, 34] System (vgl. Konfliktbarometer) v.a. neue Kriege Allge Allgemei meines nes Gewa Gewaltv ltverb erbot ot [Arti [Artikel kel 2(4) 2(4)]]
praktiziertes praktiziertes Recht Recht einzelner einzelner Staaten auf multilaterale Gewaltanwendung (z.B. USAIrak)
Weltfrieden und internationale Sicherheit als Interessendominanz der Industriestaaten; kollektive Aufgabe aller Mitgliedsstaaten vergessene Konflikte in Entwicklungsländern [Artikel 1(1)] Verbot der Einmischung in innere Globalisierung grundlegender Probleme Angelegenheiten der Mitgliedsstaaten [Artikel relativiert staatliche Souveränität 2(2)]
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Die Finanzierung des ordentlichen Haushaltes der UNO über Pflichtbeiträge
Die Beiträge, die ein Mitgliedsstaat zu leisten hat berechnen sich auf Grundlage des BIP im Durchschnitt der letzten viereinhalb Jahre sowie in Abhängigkeit von der Schuldenbelastung, des Pro-Kopf-Einkommens und der Währungsschwankungen. Jedes Land muss mindestens 0,001 bis höchsten 25% an Beiträgen bezahlen. Wer gestaltet die Weltpolitik?
Akteure in den internationalen Beziehungen sind Regierungen von souveränen Staaten, internationale Organisationen (IGOs), Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) und NichtRegierungsorganisationen, die sich über die Grenzen von Staaten hinweg organisieren (INGOs). Typen internationaler Friedensoperationen UN-g UN -gefü eführ hrte te Miss Missio ione nen n Basis
UN-m UN -man anda dati tier erte te Miss Missio ione nen n
Mandat des U -Sicherheitsrats
Truppen
gestellt von Mitgliedstaaten auf Anfrage des UN-Generalsekretärs
eigene Truppen, selbst organisiert
Einsatzführung
Force Commander (ernannt von UN-Generalsekretär)
eigene Führung
Finanzierung
durch Beiträge
selbst
Verantwortung
UN-G UN-Gen ener eral alse sekr kret etäär
bei bei den den teil teilne nehm hmen ende denn Staa Staate tenn
Konflikte, Kriege & Krisen die im Unterricht behandelt wurden Kosovo
Der Kosovo hat in seiner langen Geschichte zu verschiedenen Staaten gehört. Nachdem er für eine Zeit lang autonom war, wurde dieser Status von der serbischen Regierung rückgängig gemacht und im Zuge dessen Kosovo-Albaner öff entlich entlich benachteiligt - ein Apartheidsystem entstand. Es folgten kriegerische Auseinandersetzung zwischen Serben und Kosovo-Albanern, 1999 wurde der Krieg durch eine NATO-Operation beendet. Bis heute ist der Kosovo durch eine ethnopolitische Trennlinie markiert. Ursache des Konflikts war ursprünglich das Ergebnis wachsender politischer Spannungen, eine wirtschaftliche Krise trug zur Radikalisierung beider Konflikt-Parteien bei. Die EU-Mission EULEX-Kosovo unterstützt beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen. Da nach der Unabhängigkeitserklärung 2008 noch nicht alle Staaten den Kosovo als souveränen Staat anerkannt haben steht er weiterhin unter UN-Verwaltung. Die seit 1999 in Kosovo präsente NATO-Truppe KFOR sorgt bis auf Weiteres für Sicherheit. Elfenbeinküste
Eigentlich wurde durch die letzte Wahl der langjährige Präsident Ghagbo abgewählt und Wahlgewinner Ouattara sollte an die Macht kommen. Die beiden Politiker prägt eine langjährige persönliche Feindschaft. Beide beharren nun auf ihren Machtanspruch. Der Wahlsieger Ouattara muss in einem Hotel an der Lagune von Blauhelmsoldaten der UNO bewacht werden um nicht gefährdet zu sein. Analyse eines intern. Konflikts – Fallbeispiel Sudan 1. Konfliktparteien und -gegenstände; Konfliktentstehung
Im Konflikt geht es um die gerechte Verteilung von Ressourcen zwischen traditionell afrikanischen Stämmen und arabischen Stämmen. Die afrikanischen Stämme wurden durch die Regierung bei der Verteilung benachteiligt und zudem gibt es eine grundsätzliche Feindschaft aufgrund gegensätzlicher Lebensweise. 2003 wurden erste Rebellenorganisationen gegründet, worauf die SEITE 14 VON 25
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Regierung Söldner rekrutierte und die sudanesische Armee teilweise massiv Gewalt gegen die Zivilbevölkerung richtete. 2. Mittel der Konfliktparteien und Folgen für die Konfliktlösung
Die afrikanischen Rebellen schotten die Ressourcen und die Wirtschaft ab, rebellieren damit gegen die Regierung, welche die afrikanische Bevölkerung benachteiligt, ethnische Säuberungen durchführt und internationale Eingriff e blockiert. Als Folge daraus verlieren die Rebellen die Kooperationsbereitschaft und die Regierung muss mit UN-Sanktionen sowie einem AU-Einsatz rechnen. Eine friedliche Lösung des Konflikts ist nicht mehr möglich und die internationale Gemeinschaft machtlos. 3. Reaktion der internationalen Gemeinschaft
Der UN-Sicherheitsrat sucht das Gespräch mit der sudanesischen Regierung, eine eingerichtete Untersuchungskommission konnte keine Absicht zum Völkermord feststellen, dennoch wollte man knapp 18000 Blauhelmsoldaten stationieren, was jedoch aufgrund von Widerstand des Sudans nicht umgesetzt werden konnte. Daraufhin beschloss der UN-Sicherheitsrat die Aufstellung von Friedenstruppen, jedoch keine Sanktionen (eine schärfere Resolution wurde durch China und Russland verhindert). 4. Vom innerstaatlichen zum internationalen Konflikt
Durch den Konflikt im UN-Sicherheitsrat und die Einbeziehung der Nachbarländer ist der Konflikt auf eine internationale Ebene vorgerückt. 5. (Mögliche) Kompromisse, Beurteilung des Ergebnisses, Chancen auf Befriedung
Ein möglicher Kompromiss wäre die gerechte Verteilung des Rohstoff reichtums reichtums und der Unterzeichnung eines Friedensabkommens, ebenso die Androhung von Sanktionen. Die Lösung ist jedoch unbefriedigend, da ein Friedensabkommen zu noch mehr Gewalt führte und die UNFriedensmission unter dem Kommando der AU steht. Es gibt nur sehr geringe Chancen auf eine endgültige Befriedung.
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Rolle der Bundeswehr Transformationsprozesse seit den 90er Jahren
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Pro-/Kontra Wehrpflicht
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Rechtliche Voraussetzungen internationaler Einsätze
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Frieden- und Konfliktbewältigung durch die NATO Aufgaben und Aufgaben-/Strategiewandel seit Ende des Ost-West-Konflikts
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Bewertung der Vormachtstellung und Schutzfunktion der USA
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Struktur der Staatenwelt und Konfliktbewältigung Erforschung von Gesellschaft/Methodik sozial-wissensch. Arbeitens Forschungsgegenstand
Gesellschaft ≠naturwissenschaftliche Experimente Methode
Statistikanalyse Fehler bei der Datenerhebung- und auswertung
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Was ist „Gesellschaft“? Definition
„Formen und Abläufe dauerhaften, mehr oder weniger geregelten, räumlich abgrenzbaren Miteinanderlebens von Menschen in größeren Gruppen“ Aufbau=Sozialstruktur
Innerer Aufbau, „Skelett“ (Hradil), relativ dauerhafte „Funktionalzusammenhänge“ einer Gesellschaft Gesellschaftliche Gesellschaftliche Subsysteme
Z.B. Jugendkultur, Generationenzusammenhang, Erwerbsstruktur, etc. entsprechend unterschiedlicher Merkmale Beschaffenheit
nicht statisch, weshalb Analyse von Gesellschafts-/Sozialstruktur immer Momentaufnahme der sie prägenden Prozesse ist
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Merkmale der Gesellschaftsgliederung Soziale Ungleichheit: Ungleichheit:
- ungleiche Verteilung von Ressourcen - unterschiedliche Möglichkeiten der Partizipation - gesellschaftliches Problem (-> soziale Missstände) - auch legitim (höhere Qualifikation) - Beispiele: Einkommen, Bildung, Prestigerangordnung, Machtgefälle Europäische Sozialdaten im Vergleich
Soziale Mobilität
- Bewegung zw. verschiedenen sozi-ökonom. Positionen - vertikale Mobilität (berufliche Mobilität): soziale Klasse und Schichtung - horizontale Mobilität: Veränderung oder Schichtwechsel - territorale Mobilität: geographische Bewegung - im Lebenslauf: Karrieremobilität Horizontale-vertikale, Inter-vs. Intragenerationenmobilität
Soziale Gerechtigkeit
Chancen-, Ergebnis-, Leistungs-, Verteilungsgerechtigkeit
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Modelle sozialer Differenzier Dif ferenzierung ung (=Untersuchung soz. Ungleichheit) Grundformen der vertikalen Gliederung
Stand, Klasse, Schicht Modelle
Bolte-Zwiebel, Dahrendorf-Haus Neue Ordnungsmuster in postindustriellen Gesellschaften
Z.B. Sinus-/Sigmamilieumodell (zusätzlich horizontale Gliederung nach dem Grade der Traditionsverhaftung, Wertewandels ...) Verschiedene Definitionen Milieu
- soz. Bindungen (Norme, Gesetze, wirtschaftl.-politische Faktoren) denen ein Einzelner/Gruppe ausgesetzt ist - bestimmt durch z.B. Einkommen, Bildung, Berufstellung (senkrechte Achse) - auch abhängig von z.B. Traditionsverhaftung, Wertehaltung (waagerechte Achse) Schicht
- Ausgangspunkt: hierarchisch aufgebaute Gesellschaft - ähnlich analysierbare Akteure - lassen sich einteilen (subjektiv/objetive Kriterien) Klasse
- gemeinsame (ökonomische) Merkmale - Klassenbewusstsein - wegen polit. Auswirkung umstritten
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Gesellschaftstypen Industriell-Postindustrielle Gesellschaft Offen-geschlossene Offen-geschlossene Gesellschaft Stände-, Klassen-, Schichtungsgesellschaft Schichtungsgesellschaft Moderne Gesellschaftskonzepte Männergesellschaft
Man geht davon aus, dass wir in einer von Männern dominierten Gesellschaft leben, in der Frauen benachteiligt werden. Männer haben durchschnittlich eine höhere Stellung in Gesselschaft und Beruf, es herrscht das klassische Rollenverständnis. Die Ursachen für die Ausprägung einer solchen Gesellschaft liegt darin, dass Frauen Kinder bekommen und daher teilweise im Beruf ausfallen. Die Gesellschaft erwartet außerdem, dass die Frauen, die Kinder erziehen. Die Folgen eines solchen Konzepts sind, dass Frauen weniger in hohen Führungspositionen vertreten sind und im Durchschnitt weniger verdienen. Sie haben nicht die gleiche „Macht“ wie Männer. Ego-Gesellschaft
Hier steht das Individuum im Mittelpunkt und jeder ist nur auf seinen eigenen Vorteil aus. Eine solche Gesellschaft entsteht, weil der Mensch sich unfertig fühlt und sich daher nicht für eine Lebensform entscheiden kann. Die Folgen sind, dass der Mensch Abneigung gegen emotionale Bindungen und persönliche Verantwortung hat. Es existiert ein Zwang zur Perfekten Selbstdarstellung und die soziale Gesellschaft wird geschädigt. Für Hobbes ist diese Gesellschaft der Grund, warum wir einen Staat brauchen. Risikogesellschaft
Man spricht von einer versicherungslosen Gesellschaft (bei globalen Gefahren), deren Versicherungsschutz mit der Größe der Gefahr abnimmt. Die dahinterstehende Grundannahme geht davon aus, dass es neuartige Möglichkeiten zur Selbstvernichtung gibt, gegen die keine Absicherung vorliegt und die Gefahren außerdem globalisiert werden. Als Folge davon hat man Angst vor Risiko, welches Tabuisiert wird. Wissensgesellschaft
Eine Gesellschaft, in der Wissen zum relevanten Faktor wirtschaftlicher Produktivität und gesellschaftlicher Entwicklung geworden ist. Ein gewisser Bildungsstandard ist für jeden Beruf nötig. lebenslang zu lernen entscheidet in der Wissensgesellschaft darüber, wie gut sich Menschen integrieren und zurecht finden können. Als Ursache sieht man den technischen Fortschritt und die Vernetzung von Fachbereichen. Klassen- und Schichtunterschiede werden aufgebrochen, gleichzeitig werden aber auch Entwicklungsländer benachteiligt, da nicht alle Menschen dem wachsenden Bildungsstand mithalten können. Erlebnisgesellschaft
In dieser Gesellschaftsform muss allem mit einem Erlebnis verbunden werden, dabei wird die Zweckmäßigkeit hinten angestellt. Die Leute möchten etwas erleben und das Leben soll Spaß machen, dabei hat sich das Verhältnis zwischen Menschen und Gütern grundlegend verändert. Man hat Angst etwas zu verpassen, oder die Grundbedürfnisse sind nicht befriedigt und daher werden mehr Möglichkeiten zur Selbstentfaltung gegeben, wodurch Produkte aber teilweise auch ihre Zweckmäßigkeit verlieren.
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Wertewandel als Ursache/Motor gesellsch. Wandels Definition
Werte sind verinnerlichte Verhaltensstandards, die von einer Person im Prozess der Erziehung bzw. Sozialisation, der wiederum in ein bestimmtes Umfeld eingebettet ist, erworben werden. Von ihrer Struktur her gesehen sind sie in den Individuen prinzipiell tiefer verankert und daher weniger veränderbar als Meinungen, Urteile, Einstellungen oder Bedürfnisse. Werte lassen sich in terminale und instrumentelle Werte unterscheiden. Terminale Werte
auf erstrebenswerten sozialen Endzustand bezogen (z.B. Gesundheit, Glück) Instrumentelle Werte
dienen der Verwirklichung übergeordneter Werte (z.B. Sparsamkeit, Pünktlichkeit) Ronald Inglehart (70er Jahre) - Die Postmaterialismus-Theorie
Gewichtsverlagerung von materialistischen (z.B. Preisstabilität, materielle Sicherheit) zu postmateriellen Werten (z.B. Selbstverwirklichung, ideel-ästhetische Bedürfnisse). Der Grund für die Gewichtsverlagerung liegt in der Befriedigung materieller Grundbedürfnisse. Man geht von einer Prägung in der Jugend aus (Sozialisationshypothese) Helmut Klages
Verschiebung von Pflicht-/Akzeptanzwerten (z.B. Ordnungsliebe, Fleiß) zu Selbstentfaltungswerten (z.B. Selbstverwirklichung). Ursachen sieht Klages in einem Wertewandelschub in den 60ern, Mitte der 70er. Der Wohlstand entwickelte sich, der Sozialstaat wurde ausgebaut. Es gab durch die Vergangenheit ein Defizitbedürfnis.
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Haupttrends der Modernisierung in postmat./ind. Gesellschaft Differenzierung
Aufspaltung des homogenen Ganzen
Rationalisierung
Ordnen und Systematisieren der Wirklichkeit, um sie vorhersehbar und beherrschbar zu machen
Individualisierung
Lösen aus der Kollektivität des unmittelbaren Umfelds
Domestizierung
Enorme Beherrschung biologischer, natürlicher Prozesse Leistungs-/Wohlstandsgesellschaft
Herausbildung einer Leistungs- und Wohlstandsgesellschaft bei fortbestehender soz. Ungleichheit. Fast alle Schichten profitieren davon. Industrielle Dienstleistungsgesellschaft
Sie wurde ausgelöst durch steigende Produktivität und Wirtschaftswachstum. Die Beschäftigung verlagert sich mehr in den tertiären Produktionssektor und die Güterproduktion. Die Bauern werden zur Minderheit. Den Kern der Gesellschaft stellt ein leistungsmotivierter Mittelstand dar. Es gibt eine Umschichtung nach oben und die Arbeiterschaft wird entproletarisiert. Wissens-/Bildungsgesellschaft
Die Gesellschaft wird komplexer, die Bevölkerung hochqualifizierter. Dies hat nachhaltige Auswirkungen. Umschichtung, Mobilitätsbarrieren
Durch die Bildungsexpansion und die Ausdehnung des Dienstleistungsbereiches gibt es weniger untere Positionen, dafür mehr mittlere und höhere Positionen. In einigen Schichten sind Mobilitätsbarrieren jedoch weiterhin vorhanden. Pluralistische Funktionseliten
Pluralistische Funktionseliten mit eingeschränkter Macht, d.h. Spezialisierung auf Funktionsbereiche der Sozialstruktur, z.B. Wirtschaft. Persönliche Beziehungen sind sehr wichtig. Die Eliten werden durch Demokratie und Autonomie von Funktionsbereichen beschränkt. Mobilität am gesellschaftlichen Rand
Der Wohlstand verringert Armut, kann jedoch die Armut nicht beseitigen. Arbeitsmarktkrisen gewinnen an Bedeutung. Verringerung der soz. Ungleichheit zw. Geschlechtern
Die Ungleichheiten verringern sich, vor allem in den Bereichen Bildung, Politik und in der Arbeitswelt. Es gibt jedoch wenige Veränderungen in der Familie, öff entlich entlich finden aber mehr Diskussionen statt. Geburtenrückgang, Geburtenrückgang, Alterung (-> Einwanderungsbedarf) Einwanderungsbedarf)
Dieser Trend ist natürlich für die Modernisierung. Es herrscht immer mehr Wohlstand und Bildung, die Frauen sind emanzipiert.
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Gesellschaftspolitische Herausforder Herausforderungen ungen Bevölkerungsstruktur und demographischer Wandel Familie und andere Lebensformen Familie im Wandel der Zeit Aufgaben/Funktionen Aufgaben/Funktionen für f ür die Gesellschaft Kultur der Kinderlosigkeit/Familienwirklichkeit Interpretation von Art. 6 Grundgesetz Gleichstellung der Geschlechter Entwicklung der Lebensverhältnisse in Ost und West
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